Lobbyismus und die Besichtigung der Stadien - Offenbach, Regensburg und Chemnitz

20.08.2024

Wenn es stimmt, dass bei der Stadion-Besichtigungstour drei Vertreter (in dem Fall bleibe ich bewusst bei der männlichen Form) des VfB Oldenburg mitfahren dürfen - keine anderen Personen dürfen mitfahren- , dann darf durchaus gefragt werden, ob es sich dann nicht um demokratiefeindlichen Lobbyismus handelt.

Lobbyismus ist an sich nichts Verwerfliches  und im Entscheidungsprozess kann es sogar notwendig sein. Politiker*innen können sich nicht bei allen Sachthemen auskennen und deshalb kann es auch notwendig sein, sich bei Lobbyisten Fachwissen und Informationen zu komplexen Themen einzuholen.

Lobbyismus kann dazu beitragen, dass eine Vielzahl von Perspektiven und Meinungen in den politischen Prozess der objektiven Meinungsbildung einfließen.

Aber Lobbyismus kann auch eine Ungleichheit der Einflussnahme bedeuten. Beispielsweise haben große Unternehmen und wohlhabende Interessengruppen oft mehr Ressourcen, um Lobbyarbeit zu betreiben, was u.a. zu einer ungleichen Vertretung von Interessen führen kann. Der VfB Oldenburg ist nun selbst kein großes und finanzstarkes Unternehmen - betrachte ich aber die Gesellschafter wie beispielsweise Peter Wendeln (Gesellschaftsanteil an der GmbH 16,33 %), sieht das schon ganz anders aus.

Transparenz ist ein ganz wichtiger Faktor. Lobbyismus kann undurchsichtig sein, und kann zu Interessenkonflikten und unethischem Verhalten führen.

Und Lobbyismus birgt das Risiko der Korruption – Lobbyismus kann das Risiko von Korruption erhöhen, wenn politische Entscheidungsträger durch Geld oder andere Anreize beeinflusst werden.

Unser Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) in Oldenburg wollte bereits in der letzten Amtszeit ein Stadion errichten lassen. Gleich zu Beginn seiner zweiten Amtszeit war das Thema schnell wieder auf seiner To-do-Liste. Thema im Wahlkampf war es nicht.

Mindestens 2 Mitglieder der Stadionplanungsgesellschaft sind wenigstens VfB Mitglieder.  - einer war in der Vergangenheit auch Sponsor und Vorstandsmitglied.

Wenn dann ausschließlich Mitglieder des VfB Oldenburg diese Fahrt begleiten dürfen, dann liegt hier eindeutig eine Ungleichheit der Einflussnahme vor.