Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes wurde beschlossen
09.07.2024Lärm und Feinstaub machen krank. Das weiß auch unser @ob.krogmann in der @stadt.oldenburg und hat deshalb bereits 2021, gemeinsam mit anderen Städten, die Erklärung der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit“ unterschrieben.
Hier heißt es u.a. :
Wir bekennen uns zur Notwendigkeit der Mobilitäts- und Verkehrswende mit dem Ziel, die Lebensqualität in unseren Städten zu erhöhen
und
Wir sehen Tempo 30 für den Kraftfahrzeugverkehr auch auf Hauptverkehrsstraßen als integrierten Bestandteil eines nachhaltigen gesamtstädtischen Mobilitätskonzepts und einer Strategie zur Aufwertung der öffentlichen Räume.
Unser OB Jürgen Krogmann kann sich nun freuen. Letzte Woche hat der Bundesrat nun endlich einer Reform der Straßenverkehrsgesetzes zugestimmt. Das neue StVG enthält nun mehr als das Ziel, PKWs flüssig durch den Verkehr zu bringen. Projekte dürfen nun auch der Gesundheit, dem Klimaschutz oder der sogenannten städtebaulichen Entwicklung dienen.
Zusammen mit dem Lärmaktionsplan lassen sich nun all die Forderungen aus der Erklärung umsetzen.
Die Bürger:innen in Oldenburg haben erst kürzlich erfahren müssen, was unser OB durchsetzen kann, wenn er will.
Wir können uns nun sicherlich auf eine konsequente Verkehrswende und ein flächendeckendes Tempo 30 freuen.